Frederik Hintermayr (Mitte) auf einer Diskussion zur Mindestpersonalbemessung in der Pflege.
Frederik Hintermayr (Mitte) auf einer Diskussion zur Mindestpersonalbemessung in der Pflege.

 

DIE LINKE im Schwäbischen Bezirkstag

Für ein soziales und lebenswertes Schwaben!

 

Der Bezirkstag ist auch bekannt als das Schwäbische „Gesundheits und

Sozialparlament“. Er befasst sich mit wesentlichen Bereichen

der Grundvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Die Politik der unsozialen Umverteilung von unten nach oben trifft

jedoch vor allem die Länder und Kommunen. Diesen fehlt dadurch

das nötige Geld, um allen Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in

Würde und Selbstbestimmung zu ermöglichen.

Ziel linker Politik im Schwäbischen Bezirkstag ist es, die

bestehenden Verhältnisse in den Einrichtungen des Bezirks

grundlegend zu ändern, Missstände aufzudecken und Politik mit und

für alle Menschen zu machen.

 

Aus diesem Grund lehnt die Partei DIE LINKE jede Form von Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge ab. Die Privatisierung der von bezirkseigenen Kliniken und Einrichtungen führt zwingend zu Outsourcing, Lohnkürzungen und Stellenabbau bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Einsparungen gehen immer zu Lasten von Patienten und Personal. Gegen diese Form der Politik steht DIE LINKE.

 

Der Bezirk ist überörtlicher Träger der Sozialhilfe für alte, kranke und behinderte Menschen und damit für die schwächsten unserer Gesellschaft. Er braucht dafür ausreichende finanzielle Mittel. Die Bezirksrätinnen und Bezirksräte der Partei DIE LINKE sprechen sich gegen jegliche Kürzungen im Sozialbereich aus.

„DIE LINKE ist angetreten, Politik zu gestalten und zu verändern.

Kämpfen Sie gemeinsam mit uns für ein soziales und l(i)ebenswertes

Schwaben!“